Manch einer erkennt ihn, den W-LAN-Schock, nach dem Urlaubsende. Verwöhnt vom allgegenwärtigen W-LAN-Signal im Ausland reist der Germane zurück auf heimisches Territorium und befindet sich umgehend im Offline-Modus. Denn: Aus Angst vor Missbrauch traf man in Deutschland bislang regelmäßig nur…
Pünktlich zur Eröffnung der fünften Jahreszeit am 11.11.2017 bietet das §§-Schmankerl einen Sachverhalt aus Köln: Dort hatte nämlich (ausnahmsweise) das Finanzgericht Köln einem Kläger einen Dienst erwiesen, obwohl dieser eine tolldreiste Narretei verübt hatte! Der Sachverhalt, der vom Kläger dem…
Es sind nicht immer die Gerichtsentscheidungen, die auf Seite 1 in den Zeitungen und in den TV-Nachrichten Beachtung finden, die einen großen Einfluss auf das Leben von Verbrauchern und Unternehmern haben. Wussten Sie, dass der BGH mit Urteil vom 19.07.2017…
Die Nachfolgeplanung und deren Umsetzung im konkreten Einzelfall stellt – gerade mit Blick auf eine mögliche Erbschaftsteuerbefreiung – eine diffizile Aufgabe dar. Sachliche Steuerbefreiung beim Familienheim Wesentliche Werte werden im Rahmen der Vermögensnachfolge (sei es im Rahmen lebzeitiger Gestaltungen oder…
Die Datenschutzaufsichtsbehörden von neun Bundesländern, darunter auch Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, gehen in einer koordinierten schriftlichen Prüfungsaktion vor und sind dabei, rund 500 Unternehmen anzuschreiben und verbindlich zur Beantwortung eines Fragebogens aufzufordern. Das wichtigste Ziel der Prüfung liegt dabei in der…
Gerade zur festlichen Zeit glühen die Öfen in der Weihnachtsbäckerei und auch in den guten Stuben der Menschen zu Hause wird gekocht, gedünstet und gebraten „was das Zeug hält“. Von diesem geschäftigen Treiben wird freilich auch die Gerichtsbarkeit mitgerissen und…
Dass die Rechtsverhältnisse zwischen dem Staat und dem Bürger viele Facetten des formal juristischen aber auch das tatsächlichen Lebens betreffen, erfährt das Verwaltungsgericht, das für diese öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten grundsätzlich zuständig ist, tagtäglich. Im nachfolgenden Fall, der es durchaus auch bis…
Bund und Länder haben sich nun doch noch vor der „drohenden“ weiteren Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf einen Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer geeinigt. Am 21.09.2016 legten die Vertreter der Parteien im Vermittlungsausschuss die neuen Regelungen fest, die insbesondere die steuerlichen…
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