Was keinen Urheberrechtsschutz genießt, kann nicht Gegenstand von Urheberrechten sein, so dass insoweit jeder beliebig nutzen kann, was er mag. Dies gilt für schutzlose Ideen, Erkenntnisse und sonstige Gemeingüter als auch für (schutzlose) Werke, die nie geschützt waren, weil sie…

Der BGH hat mit Urteil vom 03.07.2018 – II ZR 452/17 – erneut klargestellt, dass zum Abschluss, zur Änderung und Beendigung des Dienstvertrags eines Geschäftsführers einer GmbH bei Fehlen abweichender Satzungsbestimmungen die Gesellschafterversammlung zuständig ist. Hintergrund war, dass der betreffende…

Den auf der Webseite des BdW veröffentlichen Beitrag finden Sie hier.   https://www.beirat-der-wirtschaft.de/der-bdw/aktuelles/wirtschafts-news/allgemeiner-praxisleitfaden-zur-compliance-teil-2.html

Das Finanzgericht Hamburg hatte einen durchaus kuriosen und sicherlich auch nicht alltäglichen Fall zu entscheiden: Hier hatte der erfolgreiche Unternehmer seine Lebensgefährtin, die mit ihm nicht verheiratet war, auf eine mehrmonatige Luxuskreuzfahrt eingeladen, die im Ergebnis mit einem Kostenaufwand von…

Es passiert immer öfter, dass Personen wegen persönlich nachteiliger Presseartikel einen Anspruch auf Unterlassung der Anzeige von Suchergebnissen in einer Suchmaschine geltend machen. Dies wird besonders im Wirtschaftsleben deutlich, wenn über finanzielle Schieflagen von Unternehmen berichtet wird, die ein Geschäftsführer…

Tücken des Transparenzregisters für Familienunternehmen und Country by Country-Reporting Das Transparenzregister soll dafür sorgen, dass Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung bekämpft werden, indem der wirtschaftliche Eigentümer eines Unternehmens, der sich nicht aus dem Handelsregister alleine ergibt (z.B. stille Gesellschafter, Treuhandgeber, verdeckte Beteiligte…

Der eine oder andere Arbeitnehmer ist Hausbesitzer, der auch – gerade im Zuge der neuen Medien – häufig in seinem Home-Office dem Beruf nachgeht. Er hat sich ein Arbeitszimmer eingerichtet, das die steuerlichen Kriterien berücksichtigt, dass nämlich keine der Wohnraumbequemlichkeit…

In gesellschaftsrechtlichen Konstellationen gibt es vielfach Fälle, in denen der eine oder andere Gesellschafter aus der Gesellschaft ausscheidet, ohne dass er eine (wertgerechte) Abfindung für sein Ausscheiden erhält. So sehen gerade familiär gebundene Gesellschaften in ihren Satzungen oftmals zur Erhaltung…

Gerade die Unternehmer, die ihr 60. Lebensjahr bereits hinter sich haben und sich deshalb einer kritischen Lebensschwelle nähern (weil viele stark strapazierte Menschen mit 60 + – noch nicht alt, aber doch schon „alt genug“ sind und damit ihrem Exitus…

Nachdem die Lebensversicherer ihre in den 90er Jahren phänomenalen Gewinngarantien praktisch gegen Null zurückgefahren haben, fragt sich manch einer, ob er an seiner Lebensversicherung festhalten soll, die ihm ja – prima vista betrachtet – nicht viel bringt. Das ist so…