1. Urheberrechtliche Verletzungshandlung Das Bereithalten eines Computerprogramms auf einem eigenem Rechner zum Abruf auf einem Download-Portal ist eine sogenannte öffentliche Wiedergabe in Form des öffentlichen Zugänglichmachens, die der Zustimmung des Urhebers bedarf. Dies soll auch dann gelten, wenn ein Computerprogramm…
Wir veranstalten wieder unsere exklusive Schiffstour auf der MS Moby Dick im Rahmen unseres Unternehmerseminars in der Reihe „Strategischer Meilenstein“, dieses Jahr zum Thema: Quo vadis Mittelstand – fit for future? am Freitag, 13. September 2019, 15.00 Uhr, in…
1. Social Media Plug-Ins Die Einbindung von sogenannten „Like-Buttons“ als Social Media Plug-in auf einer Webseite hat den Zweck, mehr Besucher auf die Webseite zu locken, um ein Feedback über den Absatz der eigenen Produkte zu bekommen. Die Verbraucherzentrale…
Was war passiert? Ein Produzent hatte in einem Song für eine Sängerin einen zweisekündigen Schnipsel des Songs „Metall auf Metall“ von der Musikgruppe Kraftwerk verwendet. Im Fokus stand die künstlerische Praktik des Sampelns. Es geht hierbei um das elektronische Kopieren…
Nur die Deutsche Rentenversicherung Bund kann die Eigenschaft als Selbstständiger verbindlich feststellen. Das Ganze gilt auch für Auftraggeber von vermeintlich Selbstständigen. Nur über ein Statusfeststellungsverfahren nach § 7 a Abs. 1 SGB IV kann eine sogenannte Bösgläubigkeit im Hinblick auf…
1. Was war passiert? Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 12.06.2019 (Az.: 11 U 51/18) entschieden, dass nicht jedes Logo, das von einem anderen verwandt wird, Urheberschutz genießt und somit abgemahnt werden kann. Bei dem streitgegenständlichen…
Die Kanzlei FROMM ist stolz darauf, dass in der 11. Auflage der Umfrage unter Rechtsanwälten, durchgeführt vom Handelsblatt und dem US-Verlag „Best Lawyers Ratings“ Herr Dr. Andreas Fromm als einziger Rechtsanwalt in Rheinland-Pfalz unter der Rubrik „Beste Anwälte“ im Fachgebiet…
Das Landgericht Frankfurt am Main hatte mit Urteil vom 20.12.2018 (Az.: 2-05 O 151/18) entschieden, dass eine Wirtschaftsauskunftei in ihrem elektronischen Datenbestand die gespeicherte Information „Restschuldbefreiung erteilt“ löscht. Eine Wiederherstellung eines günstigeren Scorewertes konnte der Kläger nicht erreichen. Was…
Abweichend von den gerichtlich bisher geduldeten Regelungen hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 19.12.2018 (Az. 10 AZR 231/18) entschieden, dass für vollzeitbeschäftigte Kräfte übliche Mehrarbeits-Zuschläge ab der ersten Stunde der Mehrarbeit (Überstunde) ebenso auch den Teilzeitkräften zustehen. Wenn bisher eine…
Am Lächeln unserer „Azubine“ Michaela Edoma war nach der erfolgten Zeugnisvergabe abzulesen, dass auch das diesjährige Abschlusszeugnis durchweg in allen Fachbereichen mit der Note „sehr gut“ bestückt sein muss, und damit das 2. Ausbildungsjahr mehr als erfolgreich absolviert wurde. Wir…
